Vorschläge zur Information im Web (alphabetisch): ARD, BBC World, Blick, Corriere della Sera, Der Standard, DW, FAZ, Google News CH, HuffPost, Le Monde, MSN Schweiz, New York Times, NZZ, Spiegel Online, SRF, Süddeutsche, Tages-Anzeiger, Teletext, watson.ch, 20 Minuten [Weitere, Lokalpresse Schweiz: siehe Liste unten]. - Andere Sprachregionen: TSR (Romandie), CDT (Tessin). - Politische: Weltwoche, WOZ. - Weitere: Infosperber, Medienwoche. - Offizielle: CH, EU, UN. - TV-Talk: Arena, Presseclub.



Aufgeschnappt in den Online-Medien (mehr).

ARD, 19.6.2017
Linke Politik auf Kurssuche [Vid.].

Süddeutsche, 12.6.2017
Frankreich bekommt einen Monarchen [Art.].

Blick, 7.6.2017
Ausverkauf der Schweizer Wirtschaft? [Int.].

Der Standard, 6.6.2017
Ökonomische Denkkrisen [Art.].

ARD, 2.6.2017
Trump'scher Klimaschwindel [Vid.].


-> Aktuelles Blogthema: Brexit, Trump, En Marche !


Termine 2017 (Schweiz, Europa, Welt). 4.-8.1. Orthodoxe Weihnacht (je nach Land verschieden). 17.1. Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments. 17.-20.1. World Economic Forum (in Davos-Klosters). 5.2. Landtagswahl in Liechtenstein. 6.-19.2. Alpine Ski-WM (in St. Moritz). 12.2. Wahl des Bundespräsidenten in Deutschland. 12.2. Volksabstimmung in der Schweiz (I). 12.2. Grammy-Preisverleihung. 22.2.-5.3. Nordische Ski-WM (in Lahti). 26.2. Oscar-Preisverleihung. 15.3. Parlamentswahl in den Niederlanden. 9.-19.3. Autosalon Genf. 20.-24.3. CeBIT-IT-Messe (in Hannover). 26.3. Beginn der Sommerzeit (Zeitumstellung). 9.4. Präsidentschaftswahl in Serbien. 10.4. Pulitzer-Preis-Verleihung. 11.-18.4. Pessach (im Judentum). 16.4. Ostersonntag. 23.4. Präsidentschaftswahl in Frankreich I (Vorwahl). 24.-28.4. TED2017 (in Vancouver). 1.5. Tag der Arbeit. 5.-21.5. Eishockey-WM (in Köln und Paris). 7.5. Präsidentschaftswahl in Frankreich II (Stichwahl). 8.-10.5. re:publica'17 (in Berlin). 10.5. Vesakh (im Buddhismus). 12.-21.5. Mustermesse Basel. 14.5. Muttertag. 16.-20.5. Eurovision Song Contest. 21.5. Volksabstimmung in der Schweiz (II). 27.5.-24.6. Ramadan (im Islam). 3.6. Champions-League-Finale (in Cardiff). 4.6. Pfingstsonntag. 8.6. Unterhauswahl in Grossbritannien. 10.6.-10.9. Weltausstellung Expo 2017 (in Astana). 11.6. Parlamentswahl in Frankreich. 30.6.-15.7. Montreux Jazz Festival. 1.-23.7. Tour de France. 3.-16.7. Wimbledon-Turnier. 7./8.7. G20-Gipfeltreffen (in Hamburg). 1.8. Schweizer Nationalfeiertag. 5.-13.8. Leichtathletik-WM (in London). 24.9. Bundestagswahl in Deutschland. 24.9. Volksabstimmung in der Schweiz (III). 11.10.-15.10. Frankfurter Buchmesse. 19.-23.10. Diwali (im Hinduismus). 29.10. Ende der Sommerzeit (Zeitumstellung). 31.10. 500-Jahre-Reformationsjubiläum. 26.11. Volksabstimmung in der Schweiz (IV). 10.12. Nobelpreis-Verleihung. 25./26.12. Weihnacht. 31.12./1.1. Silvester/Neujahr.



News-Blog - Internettexte zum Zeitgeschehen:
Brexit, Trump, En Marche !


Was war/ist jetzt das mit Trump denn eigentlich? Ich versuche immer noch zu begreifen, was beim Brexit und der Trump-Wahl genau passiert ist, und welche Auswirkungen das hat. Der Brexit ist nicht allzu typisch, weil es hier um ein altes britisches Problem geht (Stichwort: Splendid Isolation), und weil sich die Briten mittlerweilen wohl schon reuig sind über ihren Entscheid (beide Entscheidungen fielen ja ziemlich bis äusserst knapp, haben aber relativ grosse Auswirkungen [wie das auch allgemein immer öfter in der heutigen Politik der Fall ist]). Die Reue dürfte mit der Trump-Wahl in den USA gekommen sein, wo klar wurde, in welchem weiteren Zusammenhang die ganzen heutigen rechtspopulistischen Phänomene stehen. Die Trump-Wahl war somit typisch für die Analyse dieser Phänomene. Oberflächlich betrachtet, kann man die wirtschaftlichen Probleme der USA für diese Wahl verantwortlich machen: in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten verhalten sich die Wähler gerne antipolitisch. Das heisst: sie wählen nicht den sozialen Zusammenhalt, welcher in solchen Zeiten besonders wichtig erscheint, sondern das Gegenteil: das libertäre Risiko. Die rechte Propaganda - immer mit einer starken Figur, welche dies in einer Verbindung vom Libertären und vom Autoritären vorgibt und verkörpert - verspricht Jobs, und diesem Versprechen folgen die Wähler in solchen Zeiten. Eigentlich könnte ein solcher Krisenführer nur hinstehen und sagen: kommt her, ich habe Jobs! Gesagt wird dann jeweils noch viel anderes, was gerade zeitgemäss dazu passt, aber das ist eigentlich der Kernpunkt. Das ist die einfache Erklärung. Es gibt drei Gründe, welche diese Sache aber wesentlich verkomplizieren: 1. Die Figur von Trump, welche viel unpolitischer ist, als alles, was man in diesem Stil vorher gesehen hat: ein eigentlicher Antipolitiker, oder sogar eine Karikatur eines Antipolitikers - so stellt es jedenfalls die Comedy dieser Zeit dar (jedoch hat der Rechtspopulismus mittlerweilen eben schon recht viele solche Figuren hervorgebracht, welche im Grunde einen antipolitischen Eindruck machen: von Berlusconi bis Grillo), 2. Die Aussage des Philosophen Zizek, wonach dieser als Ultralinker den Multimillionär Trump wählen würde, um die Demokratin Clinton zu verhindern, 3. Die Tatsache, dass die Trump-Wahl in allen anderen westlichen, besonders den europäischen Staaten einen Negativeffekt für die Rechtspopulisten gebracht hat (wie sich etwa in der niederländischen und sehr deutlich in der französischen Wahl gezeigt hat).

Letzteres zeigt, dass man im übrigen Westen davon ausgeht, dass diese Wahl in den USA ein Fehler war. Natürlich wird es sehr spannend werden, zu sehen, wie das in den USA weitergeht. Wird sich Trump halten können, wird er gar wieder gewählt werden, und was passiert, wenn er abtreten wird? Freilich - in der heutigen ambivalenten Zeit und Weltlage - hat niemand von uns auch irgendeine Ahnung, wie die Welt in vier oder acht Jahren aussehen könnte... Die Welt und ihre Politik sind sehr sensibel geworden: schon relativ kleine Ereignisse, gemessen an der grossen und langen Weltgeschichte, können zu drastischen politischen Folgen in die eine oder andere Richtung führen. [26.6.2017, Still unter Konstruktion.]

Ältere Blogthemen.





Millennium - Die politischen Entwicklungen seit der Jahrtausendwende.


USA. Im 20. Jahrhundert stieg die USA zur führenden Wirtschafts-, Militär- und Kulturnation der Welt auf (Stichworte: Massenproduktion, Weltkriege, Hollywood). Nach dem zweiten Weltkrieg trat die USA in einen grossen Konflikt mit der Sowjetunion (Kalter Krieg) - und nach dem Zusammenbruch des osteuropäischen Kommunismus zwischen 1989 und 1992 stand die USA kurz als alleinige Führungsmacht der Welt da (Stichwort: Weltpolizist). Gegen Ende des 20. und anfangs des 21. Jahrhunderts wurde der Anspruch zweier weiterer Weltmächte der Zeit deutlich: Chinas und des Islams. Bei den US-Präsidentschaftswahlen 2000 stand eine bedeutende Richtungswahl an: der konservative Republikaner George W. Bush gewann sie, mit dem Bonus einer vergleichsweise ruhigen Amtszeit seines Vaters 1989 bis 1993, sehr knapp gegen den umweltbewussten Demokraten Al Gore (Bush vs. Gore - Wahlmänner: 271:266, Stimmen: 47,9%:48,4%!). Bush junior regierte von 2001-2009. Unter seinem Regime verschärfte sich nach dem islamistischen Terroranschlag auf das World Trade Center 2001 die Konfliktlage im Mittleren Osten (Afghanistankrieg ab 2001 [jüngste Phase eines lokal seit 1978 andauernden Konflikts], Irakkrieg bzw. Zweiter Irakkrieg bzw. Dritter Golfkrieg 2003 [mit dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein]); innenpolitisch und ökonomisch ist die Finanzkrise (auch: Subprimekrise, ab 2007) zu erwähnen, ferner auch der Kampf gegen den Terrorismus sowie die Ausdehnung der Geheimdiensttätigkeit (einhergehend mit der zunehmenden Entwicklung des World Wide Webs). Nach dieser ebenso umtriebigen wie auch schwierigen und umstrittenen Periode gewann der Demokrat Barack Obama die Präsidentschaftswahl (gegen den schwachen republikanischen Kandidaten Mitt Romney) und regierte von 2009-2017. Mit flammenden Reden appellierte er an die Einheit Amerikas, und in der Welt galt er als grosser Hoffnungsträger in einer Weltordnung, die immer mehr aus den Fugen zu geraten schien (Stichworte: Ökoproblematik, Terrorismus, Finanzkrise). Diese Hoffnungen konnte er nicht ganz erfüllen, jedoch war er sicher auch nicht ein so schlechter und aktionsloser Präsident, wie ihn seine Gegner heute darstellen - er machte, was er konnte, in einer Welt, welche auch politisch heute immer komplexer zu werden scheint. Auch ein Obama kann jedoch in den USA höchstens zweimal vier Jahre regieren, und so kam es 2016 schon wieder zu einer spektakulären Richtungswahl zwischen der demokratischen Präsidentengattin Hillary Clinton und dem republikanischen Quereinsteiger Donald Trump (welcher in der Vorwahl alle echten republikanischen Kandidaten aus dem Weg geräumt hatte). Libertäre Kreise v.a. auf der rechten, aber auch auf der linken Seite, machten grosse Stimmung gegen die Elite: ein Doppel-Clinton - zumal mit einer auch nicht unumstrittenen weiblichen Kandidatin - nach dem Doppel-Bush war relativ leicht angreifbar, und so scheiterte Frau Clinton sensationell an einem umstrittenen Multimillionär, Casinobesitzer und Reality-TV-Star (Trump vs. Clinton - Wahlmänner: 304:227, Stimmen: 46,1%:48,2%). Der harte und oft unfaire Wahlkampf Trumps ist zu erklären mit der republikanischen Horrorvorstellung, dass nach acht Jahren Obama nun acht Jahre Clinton folgen würden, in denen die Demokraten auch einen neuen grossen Kandidaten hätten aufbauen können - die Lage im republikanischen Lager war sehr ernst (und umso erstaunlicher ist es, dass die grosse Partei keinen eigenen brauchbaren Kandidaten aufstellen konnte). Seit 2017 ist Trump Präsident der USA, welcher in seinem Wahlkampf einen grossen Wirtschaftserfolg ["Make America Great Again", ein Wahlspruch, der aufzeigte, wie bedeutend die USA ihre ehemalige Rolle als Motor der Weltwirtschaft inzwischen eingebüsst hat] und den massiven Ausbau der Mauer an der mexikanischen Grenze gegen illegale Immigration ankündigte (ein deutliches Zeichen des wachsenden Süd-Nord-Konflikts in der Welt, welcher zunimmt, während der alte Ost-West-Konflikt an Bedeutung abnimmt).


Grossbritannien. Den Meisten ist es fast entgangen, aber das Vereinigte Königreich bildete - vielleicht auch lange während - während einiger Zeit das grösste Weltreich, welches auf Erden je bestand (zur Zeit von dessen grösster Ausdehnung umfasste es 1922 rund einen Viertel der gesamten Weltbevölkerung - manche Europäer wurden heute vermutlich immer noch das Römische Reich nennen diesbezüglich, doch dieses erscheint in einer entsprechenden Liste nicht einmal in den ersten zehn Positionen!). Dieses Riesenreich steht auch symbolisch für die imperialistische und kolonialistische Politik Europas der Vergangenheit (und damit auch für eine vergangene Grösse von [gesamt-] europäischer Bedeutung in der Weltpolitik). Nachdem die Briten - zusammen mit den US-Amerikanern und den Russen - am Ende des Zweiten Weltkrieges als grosse Kriegsgewinner dastanden, zogen sie sich in ihrer Europapolitik vorerst wieder ein bisschen in eine (altbekannte) Splendid Isolation zurück, und so war es auch nicht verwunderlich, dass die Briten nicht zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Gemeinschaften gehörten, die anfangs eine rein mitteleuropäische Festlandsangelegenheit waren (sie traten erst 1973 der damaligen EG bei). Während der Jahrtausendwende führte in Grossbritannien Premierminister Tony Blair von der Labour Party die Regierungsgeschäfte (1997-2007). Bei seinem Amtsantritt war er 43-jährig und damit einer der jüngsten Regierungschefs von grossen Nationen (seit dem legendären US-Präsidenten John F. Kennedy [ebenfalls 43 bei dessen Amtsantritt 1961]). Mit ihm hatte Grossbritannien wieder so etwas wie einen (einigermassen) bedeutenden Mann am Ruder (nach dem eher etwas unauffälligeren Major und der eisernen Lady Thatcher [bis 1990!]) - nicht unbedeutend für ein eben untergegangenes Weltreich: gerade gegenüber Thatcher symbolisierte Blair den Aufbruch eines neuen, jungen Grossbritanniens. Blair wurde zum Vorbild für eine ganze folgende Reihe von jüngeren und v.a. auch dynamischeren (oder dynamischer wirkenden) Spitzenpolitikern weltweit. Die Zeit der grauen Herren in den grauen Anzügen schien zu Ende zu gehen. Auf Blair folgte Brown und auf diesen der konservative David Cameron (2010-2016 [43-jährig beim Amtsantritt]). Dieser musste 2016 nach einer überraschenden Niederlage in der Brexit-Abstimmung zurücktreten (Resultat: 51,9% der Wähler sagten Ja zum Brexit, was 37,4% der Wahlberechtigten entsprach - Camerons letzte Fragerunde im Parlament am 13.7.2016). Eine kleine Partei mit drei Lords im Oberhaus und einem Vertreter im Unterhaus, die UK Independence Party UKIP, hatte in einer Abstimmung die gesamte britische Elite übertölpelt (u.a. mit einer polemischen Fakenews-Kampagne); deren Parteivorsitzender Nigel Farage - zusammen mit dem Konservativen Boris Johnson die treibende Kraft beim Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union EU - zog sich kurz nach der Abstimmung von seinem Amt zurück, mit der Aussage, dass er sein langjähriges Ziel erreicht habe (Johnson lehnte einen Führungsanspruch in der britischen Politik ebenfalls ab, so dass diese kurz führungslos dastand). Im selben Jahr wurde in den USA Trump gewählt - und die beiden Ereignisse wurden in einem Zusammenhang gesehen: einer neuen diffusen Politwelle, welche sich gegen das Establishment richtet. Man hat den Eindruck, dass die Briten, welche ihre Brexit-Abstimmung eigentlich als etwas intim Britisches betrachteten, mit der Trump-Wahl bereits bedeutend anfingen am Brexit-Resultat zu zweifeln, und diese Zweifel scheinen nicht kleiner geworden zu sein. Theresa May sollte den Brexit durchführen, doch sie erlitt bei der Unterhauswahl 2017 einen bedeutenden Vertrauensverlust. Wohin die Reise Grossbritanniens geht, bezüglich des Brexits, aber auch bezüglich des Zusammenhalts der verschiedenen Länder (England, Schottland, Nordirland, Wales [besonders die Schotten haben nach dem Brexit bereits einige Unabhängigkeitsbewegung erkennen lassen]), das ist derzeit noch immer ziemlich offen (und es müsste uns nicht allzu gross verwundern, wenn das einstige Weltreich nach dem äusseren nun auch noch einen inneren Zusammenbruch erleiden würde [nur die historische Insellage Grossbritanniens macht überhaupt ein solches Abenteuer möglich in dieser Zeit]).


Frankreich. Auch die Franzosen mussten einiges von ihrem alten Stolz (der Grande Nation) abgeben (die Franzosen waren nicht nur eine grosse imperialistische Macht, sondern sie sind auch der Träger der Bürgerrevolution im 18. Jahrhundert). In keinem anderen europäischen Land spielt der Präsident noch immer eine so grosse Rolle wie in Frankreich: in den meisten Demokratien ist der Premierminister, Ministerpräsident oder Bundeskanzler als Regierungschef die wichtigste Person, nicht so in Frankreich und in den USA, wo der Präsident über allem steht. Charles De Gaulle, Georges Pompidou, Valéry Giscard D'Estaing, François Mitterrand und Jacques Chirac heissen die gross in Erinnerung gebliebenen Namen, welche das Präsidentenamt in Frankreich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts innehatten (zwischen 1959-2007). Die Franzosen bevorzugten bis in die 2000-er Jahre hinein gesetzte Herren, die Ruhe und Sicherheit ausstrahlten. Chirac amtete bis 2007, doch bereits während seiner Amtszeit sorgte die sogenannte Clearstream-Affäre, in welcher es um Schwarzgeldgeschäfte ging, für Schlagzeilen und Aufregung (auch die Namen von Innenminister De Villepin und Finanzminister Sarkozy waren involviert [dieser wurde aber freigesprochen]; gleichzeitig erlebte übrigens auch die Tour de France, immerhin wohl das grösste Kulturevent der französischen Geschichte, ihre schlimmsten Dopingjahre). Chirac, welcher vier Jahre später gar wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel und illegaler Parteienfinanzierung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt wurde, verzichtete nach zwölf Jahren auf eine weitere Amtszeit, und es kam zur grossen Richtungswahl in Frankreich dieser Zeit. Die Sozialisten zehrten noch von der grossen und sauberen Amtszeit von Mitterand und schickten eine Frau ins Rennen gegen den konservativen Gaullisten: Ségolène Royal gegen Nicolas Sarkozy hiess das grosse Duell in der französischen Präsidentschaftswahl 2007 - vielleicht die wichtigste Wahl in Europa in den 2000-er Jahren bisher überhaupt (ganze Debatte). Sarkozy, der eigentlich gar nicht mehr den Typus des alten französischen Präsidenten verkörperte, wurde nach starken Debatten und Reden gewählt - nicht zuletzt wohl aufgrund der in Frankreich schon länger besonders schwierigen Migrations- und Sicherheitsdebatte - aber es war vermutlich die falsche Wahl. Sarkozys Präsidentschaft war schwierig, er wurde nach vier Jahren vom Sozialisten Hollande, dem früheren Lebensgefährten von Royal, welcher rein äusserlich ein bisschen an die alten grossen Präsidenten erinnerte, abgelöst, dessen Präsidentschaft noch schwieriger war. Die Versuche, sich in Afrika nach alter Tradition als Schutzmacht aufzuspielen, müssen kritisch bewertet werden. Die Politik Frankreichs schien am Boden, doch es wurde noch schlimmer. Bei der Präsidentschaftswahl 2017 fielen überraschend die Favoriten der Republikaner (Fillon [aufgrund einer erneuten Korruptionsaffäre]) und der Sozialisten (Valls [in der sozialistischen Vorwahl, aufgrund eines Sanders-Clinton-Effekts]) aus, während Emmanuel Macron mit seiner eigens für diese Wahl kreierten Bewegung "En Marche !" der klassischen Politelite in Europa eine weitere grosse Niederlage zufügte (bei den Parlamentswahlen kamen die Republikaner noch auf 137/113, die Sozialisten auf 46/29 von 577 Sitzen [je mit Allierten und alleine]). Mit diesem Coup konnte er den Angriff von Frau Le Pen und des Front National abwehren, welche im Zuge der anhaltenden Migrations- und Sicherheitsdebatte eine reelle Chance zu haben schien, Präsidentin Frankreichs zu werden. Dafür regiert nun in Frankreich nach der Parlamentswahl eine reine Ein-Mann-Partei ohne historischen Hintergrund und ohne klare langfristige Ausrichtung - eine schwierige Situation. Man darf gespannt sein, in welche präsidialen Abenteuer sich Macron stürzen wird. Eines ist klar: mit Macron tritt Frankreich europäisch wieder in den Vordergrund. Natürlich ist Europa ohne ein starkes Frankreich nicht denkbar. Wie aber die französische Politik langfristig stabilisiert werden soll, das ist derzeit ein grosses Fragezeichen.


Deutschland. Zwiespältiger als das letzte Jahrhundert für Deutschland war, kann ein Jahrhundert für ein Land nicht sein: Erster Weltkrieg, Weimarer Republik, Zusammenbruch der Demokratie, Faschistisches Regime, Zweiter Weltkrieg, Bundesrepublik, Grosses Wirtschaftswunder, Spaltung des Landes, RAF-Terrorismus, Wiedervereinigung des Landes, Führungsmacht in der EU. Diese ist sie v.a. in den 2000-er Jahren geworden - nicht zuletzt durch die aktuelle Wirtschaftsschwäche Frankreichs - aber abgezeichnet hat sich das schon vorher. Nach der Ära Kohl, in welcher die Berliner Mauer fiel (1989), führte der Sozialdemokrat Gerhard Schröder Deutschland als Bundeskanzler ins neue Millennium (mit der ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene [wobei der Grüne Joschka Fischer als Vizekanzler und Aussenminister als ebenbürtige Persönlichkeit wahrgenommen wurde]). Die Sozialdemokratie spielte als solche in Deutschland - hinter den nordischen Ländern sowie Österreich und der Schweiz international die grösste Rolle (mit Persönlichkeiten wie Wehner, Brandt oder Schmidt). Mit Kohl, Schröder und Merkel, welche diesem folgte, erreichte Deutschland eine bemerkenswerte Stabilität (allzu grosse, bedeutende und scharfe Richtungswahlen gab es - im Gegensatz zu den anderen grossen westlichen Staaten - in dieser ganzen Zeit, von 1982 bis dato, eigentlich nicht! - selbst der Wechsel von Kohl zu Schröder stellte sich nicht als übermässig dramatisch heraus - und auch keine übermässig grossen Krisen und Affären [zu erwähnen sind vielleicht ein paar kleinere oder grössere Wirtschaftsskandälchen, wie etwa der Mannesmann-Prozess 2004-2006 oder der VW- oder Abgasskandal 2015]). Besonders Angela Merkel (CDU, 2005 bis dato), welche vornehmlich mit einer Grossen Koalition mit der SPD regierte (2005-2009 und 2013 bis dato), steht für die Stabilität quasi als Person wie ein Gegenpart zur ganzen überbewegten Geschichte Deutschlands des 20. Jahrhunderts. Doch die Ära Merkel neigt sich dem Ende zu (auch wenn sie nachwievor schwierig anzugreifen ist, wie der schwierige Wahlkampf der SPD mit Schulz gegen Merkel derzeit zeigt). Ihre etwas zu leichtfertige und stark widersprochene Haltung in der Flüchtlingsfrage kratzte am Image einer fast als unangreifbar geltenden Persönlichkeit (mehr als die Kritik, die aus dem krisengeplagten Griechenland kam, welches Merkels Stil in der EU kritisierte - auch dass Merkel, wie zuvor auch Schröder, nach Enthüllungen von Dokumenten der National Security Agency NSA 2013, wie andere Spitzenpolitiker, regelmässig von US-Behörden abgehört wurde, scheint ihr wenig geschadet zu haben [immerhin war auch dies, wenn auch unverschuldet, ein kleinerer oder grösserer Kratzer an der starken Erscheinung der Bundeskanzlerin und 'Mutter der Nation']). Brandanschläge auf Asylheime warfen in dieser Zeit alte, fast schon vergessen geglaubte Fragen auf. Merkel hat auf die Kritik reagiert und sich wieder gefangen, und trotzdem ist von Deutschland nun v.a. eine Zukunftsperspektive gefordert, sei es mit oder ohne Merkel - nicht zuletzt neben einem durch Macron zumindest moralisch für den Moment wieder erstarkten Frankreich. Dieses braucht Deutschland auch unbedingt, um nicht in seiner eigenen EU-Führungsrolle zu versinken, denn eine solche - nach dem Brexit (und den fragwürdigen Entwicklungen am Rande der EU, vorab in Russland und der Türkei) noch logischer - würde langfristig von den anderen europäischen Staaten wohl kaum akzeptiert werden. Auch wird Deutschland neben seiner Hüterrolle über die EU, welche es derzeit ausstrahlt, auch eine eigenständige Position bewahren müssen. Die Alternative für Deutschland AfD scheint weniger stark zu sein als vergleichbare (sogenannte) Anti-Elite-Parteien in anderen Ländern, aber auch Deutschland ist von der aktuellen Elitekritik nicht verschont. Deutschland scheint derzeit fast das stabilste aller Länder der Welt überhaupt zu sein - sowohl bezüglich der Politik wie auch der Ökonomie - aber dies ist in dieser ambivalenten heutigen Welt auch keine Garantie für irgendwetwas.


Italien. Vom Zweiten Weltkrieg und der Zeit des Faschismus hatte sich (wie Deutschland) auch Italien relativ gut erholt. Ein neuerlicher grosser Schock für die italienische Politik kam jedoch in den 1990-er Jahren, als die bis dahin staatstragende Partei Democrazia Cristiana, eine katholische Volks- und Mittepartei, unterging. Sie hatte zwischen 1945 und 1993 fast alle Ministerpräsidenten gestellt. 1992 deckte die Mailänder Staatsanwaltschaft mehrere Korruptionsaffären hoher Amtsträger der Partei auf. Diese änderte daraufhin ihren Namen (in Partito Popolare Italiano [der Name, welchen die Partei vor 1943 trug]), doch die folgende Wahl ging verloren und die Partei zerfiel in verschiedene Gruppierungen. Die italienische Politik wurde von da an - von aussen betrachtet - unübersichtlich, mit wechselnden Parteien, Parteinamen und Bündnissen, wobei wie zuvor schon (in der DC-Zeit nach Alcide De Gasperi [1946-1953]) die Ministerpräsidenten sehr häufig wechselten, nicht selten alle Jahre (manchmal sogar im selben Jahr). Der Profiteur dieses Schlammassels war Silvio Berlusconi: er amtete als Ministerpräsident 1994-1995 (für Forza Italia), 2001-2005 (dito) und 2008-2011 (für Il Popolo della Libertà). Sein Hauptgegner war L'Ulivo, ein grosses Mitte-Links-Bündnis, welches von 1996 bis 2001 regierte und dann von der Bildfläche verschwand bzw. sich als Partito Democratico konstituierte. Der Auftritt Berlusconis in Italien war sehr bedeutend für den heutigen Rechtspopulismus (Anfänge desselben finden sich in der Schweiz und Frankreich und dann eben v.a. bei Berlusconi, welcher der erste rechtspopulistische Politiker dieser Zeit war, der sich an die Spitze eines grossen Staates setzen konnte (noch vor Putin in Russland und Bush in den USA [falls man diesen miteinbeziehen möchte, obwohl er von der Herkunft und Art her eher aus einer älteren Garde stammt] - je 2000). In vielem ähnelt er dem heutigen US-Präsident Trump: der Finanzjongleur und Unternehmer im Bauwesen und im Mediengeschäft gilt als einer der reichsten Italiener (und war auch Präsident eines Sportvereins [AC Mailand]). Speziell bei Berlusconi, der wie alle heutigen Rechtspopulisten sehr stark polarisierte: dass er aus dem Medienbereich herkam. Mit seinem Unternehmen Mediaset wurde er zum Gegenspieler des öffentlich-rechtlichen Senders Radiotelevisione Italiana RAI, welchen er aber nie gefährden konnte. Trotz des grossen Auftritts und Erfolgs Berlusconis in der Politik blieb letztlich doch auch vieles nur Schaumschlägerei - eine gewisse Verunsicherung in der italienischen Politik ist aber nach dem Zusammenbruch der Democrazia Cristiana und dem Wirken Berlusconis bis heute geblieben. Nach der letzten Amtszeit Berlusconis 2011 setzte man - verdrossen von der Parteipolitik - zuerst mit Mario Monti einen parteilosen Technokraten als Ministerpräsident ein: von ihm versprach man sich eine Lösung in der seit 2009 schwelenden Eurokise mit der hohen Staatsverschuldung Italiens. Er leitete ein Kabinett aus parteilosen Fachleuten, doch auch dieses Experiment dauerte nur anderthalb Jahre (2011-2013). 2014 erschien der junge und dynamische Matteo Renzi (von der Partito Democratico) für viele als neue grosse Hoffnung Italiens. Doch wie in Italien so üblich, gelang es auch ihm nicht, eine stabile Regierung zu formieren. Die Partei war zerstritten, als er sich 2016 zum Rücktritt entschloss. Sein Amt übernahm Paolo Gentiloni von der selben Partei. Im Gegensatz zum Ministerpräsidenten ist das (wie in vielen heutigen Demokratien) realpolitisch weniger bedeutende Amt des Staatspräsidenten beständiger: 2015 wechselte es von Giorgio Napolitano (2006-2015), als ruhendem Pol im Hintergrund einer bewegten Politzeit, zu Sergio Mattarella (PD). Anders als in anderen schuldengeplagten südlichen Ländern, ist in Italien keine starke neue Linke aufgekommen (wie Syriza in Griechenland oder Podemos in Spanien): die Partito Democratico strebt danach, eine sozialdemokratische Partei nach nördlichem Muster zu werden. Auf der rechten Seite macht dagegen eine neue Partei auf sich aufmerksam: das rechtspopulistische MoVimento 5 Stelle von Beppe Grillo (2016 übernahm er nach zwei Jahren Auszeit wieder die Führung der Partei).


Schweiz. Die Schweiz konstituierte sich 1848 als Bundesstaat (unter liberalistischer Herrschaft - im späteren 19. Jahrhundert wurde gegen den zu grossen politischen Einfluss gewisser Wirtschaftsmagnaten die Direkte Demokratie begründet [1874, 1891]). Im 20. Jahrhundert erlebte sie zwei nahezu kriegslose Weltkriege, aus welchen sie in Europa je als wirtschaftlicher Gewinner hervorging. Der Grund für den starken wirtschaftlichen Aufschwung der Schweiz im 20. Jahrhundert liegt v.a. in einem florierenden Bankenwesen und ausländischer Steuerflucht. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts galt die Schweiz als das reichste und bestorganisierteste Land der Welt. Man sprach allenthalben im Ausland wie im Inland von einem kleinen Wohlstandsparadies. Politisch gilt die Direkte Demokratie als weltweit einzigartiges demokratisches Vorbild. Nicht dazu passte die Fichenaffäre 1989, welche einen übermässigen Überwachungsstaat gegen das eigene Volk zu Tage brachte, welcher zu dieser Zeit in diesem Bereich an DDR-Verhältnisse erinnerte. Im Jahr 1992 verwarf das Volk den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum EWR - mit starker populistischer Propaganda war Herr Blocher in der SVP grossgeworden, die er in den 1990-er Jahren von der kleinsten Bundesratspartei zur wählerstärksten Partei führte. 1998 schlossen sich zwei Banken (SBG, SBV) zu einer von zwei Superbanken zusammen (UBS, CS), im selben Jahr beendigte die alte PTT (Post-, Telefon- und Telegrafenbetriebe) ihren Status als Staatsbetrieb (im Zuge verschiedener neoliberalistischer Privatisierungsbestrebungen). Der siebenköpfige Bundesrat bestand im Jahr 2000 aus: Couchepin, Deiss, Dreifuss, Leuenberger, Metzler-Arnold, Ogi und Villiger. Das neue Jahrtausend begann sehr turbulent, erst einmal mit einem veritablen Katastrophenjahr (2001 - u.a. holte ein schlimmes Attentat auf ein Kantonsparlament die Schweiz definitiv aus ihren Paradiesträumen heraus, beim Swissair-Grounding zeigte sich eine zuvor nicht gekannte Führungsschwäche in der Wirtschaft). Als kleinere oder grössere Katastrophe empfanden im selben Jahr manche auch das Nein zur Volksinitiative 'Ja zu Europa' (das Volk verwarf hier wuchtig Beitrittsverhandlungen mit der EU). Bei der Landesausstellung Expo.02, die nur unter grösseren Schwierigkeiten realisiert werden konnte, zeigte sich ein gewisses kulturelles Desinteresse (vorab der Wirtschaftsvertreter und Geldgeber). Ebenfalls in diesem Jahr wurde die Schweiz 190. UN-Mitglied (nach verschiedenen Verwerfungen zuvor wurde das Begehren diesmal vom Volk angenommen). Und auch in diesem Jahr begann eine Pressekonzentrierung, welches schliesslich nach einer grossen Pressediversifizität zuvor nur noch drei bis vier Grossverlage übrigliess (im Zuge der allgemeinen Wirtschaftsfusionitis wurden sogar Kantonsfusionen diskutiert). In den frühen 2000-er Jahren drehte sich alles um den Rechtspopulismus von Herrn Blocher, welcher 2003 in den Bundesrat gewählt - was mit dem Bruch der stabilitätspolitischen Zauberformel (1 SVP, 2 FDP, 2 CVP, 2 SPS - 1959-2002) einherging - und 2007 in diesem abgewählt wurde. Verschiedene Rohstoffhandelsfirmen stiegen zu den umsatzstärksten Unternehmen der Schweiz auf: Glencore wurde 2005 umsatzstärkster Schweizer Konzern (vorher Nestlé [Nahrungsmittelkonzern]). 2008 drohte im Zuge der internationalen Subprime-Krise die grösste Schweizer Bank (UBS) zusammenzubrechen und damit in der Schweiz eine Wirtschaftskrise sondergleichen auszulösen: dies konnte jedoch durch eine Staatsrettung vermieden werden, bei welcher der private Status der Bank jedoch erhalten wurde. 2011 beschloss das Parlament eine Begrenzung der Zuwanderung, 2014 sprach sich das Volk gegen Massenzuwanderung aus, doch davon ist weiterhin nichts zu sehen: die Schweiz ist weiterhin eines der bevölkerungsmässig am stärksten wachsenden Länder (inhaltlich kann man geteilter Meinung sein, demokratisch ist das aber natürlich nicht ideal). Auch bei den letzten nationalen Parlamentswahlen lag die Beteiligung unter 50% (wie bei allen Parlamentswahlen seit den späteren 1970-er Jahren [wer dies als eine Krise der Direkten Demokratie bezeichnen würde, falls jemand dies in der Schweiz überhaupt irgendwie beurteilt, ist schon fast zynisch]). Zuletzt stellte sich (nach einem Freihandelsabkommen mit China 2013, dem [ebenso wie bei einem Abkommen mit Japan 2009] ersten Freihandelsabkommen Chinas mit einem europäischen Staat) aufgrund verschiedener Übernahmen durch chinesische Staatsfirmen die Frage nach dem Ausverkauf der Schweizer Wirtschaft.

P.S. Bei der Schweizer Politik habe ich etwas mehr Kommentare eingefügt, als bei den anderen Ländern, weil mir dies auch dringend notwendig erscheint. Da die Bundesräte als Einzelpersonen etwas weniger stark im Vordergrund stehen, steht die Wirtschaft etwas stärker im Vordergrund - das ist durchaus ein bisschen typisch für die Schweiz (im positiven wie auch im negativen Sinn).


Welt. Nach dem Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 folgte in Europa eine für damalige Verhältnisse ungewohnt lange Zeit des Friedens mit einem Aufschwung der Wirtschaft und einem Aufbruch der Kultur. Diese sogenannte Ära der Belle Epoque im Fin de Siècle (etwa zwischen 1884-1914) wurde jäh unterbrochen vom Ersten Weltkrieg (1914-1918), an dessen Ende die Russische Revolution (1917) die Ära des osteuropäischen Kommunismus und des systemischen Gegensatzes zwischen Ost und West brachte. Die Antwort im Westen - auf die Stalin-Diktatur in Russland - war der Faschismus von Mussolini, Hitler, Franco und anderen. Das Ende des Zweiten Weltkrieg (1939-1945) brachte den Frieden in Europa, einen Aufschwung der Demokratie und die Europäische Union. Seit den 1950-er Jahren war es üblich, die Welt in eine Erste, Zweite und Dritte Welt einzuteilen (der Begriff der Dritten Welt entstand in Frankreich 1952 [bezeichnet wurden damit Länder, die keinem der beiden grossen Machtblöcke angehörten]). Die Kolonien lösten sich nach und nach von den europäischen Kolonialmächten. Im Westen erreichte die Sozialdemokratie bedeutende Sozialreformen. Die 1968-er Generation ist ein Symbol für eine offenere Kultur; das 20. Jahrhundert ist auch geprägt von verschiedenen Befreiungsbewegungen (Frauen, Schwarze, Homosexuelle). 1972 löste der Bericht über "Die Grenzen des Wachstums" vom Club of Rome die politische Debatte zum Natur- und Umweltschutz aus. Zwischen 1989 und 1991 geschahen zwei Dinge, welche die Welt vollkommen veränderten: der Zusammenbruch des osteuropäischen Kommunismus war das Ende einer Ost-West-Differenz, welche seit dem 11. Jahrhundert bestand (Trennung Ost-/West-Kirche 1054), am CERN in Genf entwickelte Tim Berners-Lee das World Wide Web. Ab 1995 kommerzialisierte sich dieses und zur Zeit des Millenniums (der Jahrtausendwende) war das Web bereits nicht mehr aus der Welt wegzudenken. Pünktlich zur Jahrtausendwende stiegen die Millenniumsfeiern auf ihren Höhepunkt (Paris zeigte dabei eindeutig die grösste Show - was mag es wohl bedeuten? [wie auch immer: vermutlich war dies die letzte Millenniumsfeier, welche der Westen praktisch alleine feiert: mit dem neuen Jahrtausend wurde auch die eurozentrische und westorientierte Weltsicht definitiv verabschiedet]). In den 1990-er und frühen 2000-er Jahren zeigten sich zwei neue Weltmächte, so dass heute drei grosse Weltmächte aufzuführen sind: USA, China, Islam* (ferner evtl. auch die EU und Russland sowie andere: die Welt und ihre Ordnung werden immer diversifizierter). Der Begriff der Dritten Welt ist heute nicht mehr gebräuchlich: viele ehemalige Dritt-Welt-Staaten haben sich beträchtlich entwickelt, v.a. die grösseren Städte sind in Asien und Afrika enorm gewachsen. Trotzdem ist die Armut in der Welt noch immer gross (die Weltgesundheit ist einerseits stetig verbessert worden, andererseits ist sie noch immer viel weniger gut, als sie zu dieser Zeit - mit den heutigen technischen Möglichkeiten - sein könnte [z.B. mit einer stärkeren UNO, oder allgemein einer besseren Weltorganisation]). Anfangs des 20. Jahrhunderts waren die grössten Städte der Welt: 1. London, 2. New York City, 3. Paris, 4. Chicago, 5. Berlin, 6. Wien, 7. Tokio - heute sieht diese Liste so aus (Metropol-Region): 1. Tokio, 2. Jakarta, 3. Delhi, 4. Seoul, 5. Manila, 6. Mumbai, 7. Karatschi. Die Menschen leben heute in Asien und nicht mehr in Europa - und das hat natürlich Auswirkungen auf die Zukunft. Europa wird sich anstrengen müssen, um in der Welt der Zukunft weiterhin eine bedeutende Rolle zu spielen (darum hat es sich auch zur Europäischen Union zusammengeschlossen und damit eine viel stärkere kontinentale Organisation begründet als alle anderen Kontinente [der Ausgangspunkt waren Frieden und Wirtschaft, aber das langfristige Ziel ist die Zukunft]). Derzeit stellt sich in der Welt die Frage, ob die Politik die Wirtschaft noch adäquat führen kann, und wenn nicht: was denn die Politik (an-) führen könnte. Im Westen scheint langfristig nicht nur der soziale Zusammenhalt gefährdet, sondern auch der utilitaristische** Sinn]).

* Was ist mit den anderen grossen Religionen? Natürlich sind alle bedeutenden Mächte in einem gewissen Sinn auch (spirituelle) Weltmächte (v.a. die grossen fünf: Christentum, Judentum, Islam, Hinduismus und Buddhismus). Im Moment ist es aber doch v.a. der Islam, welcher sich in den Vordergrund drängt - wie gesagt: eine Zeiterscheinung.

** Das heisst: der Wohlstand der Vielen bzw. des grossen Mittelstandes, welcher - im Gegensatz zur Zwei- oder Mehrklassengesellschaft - auch eine grosse politische Mitte schafft [Wohlstand bedeutet in diesem Zusammenhang gar nicht unbedingt Reichtum und schon gar nicht Luxus, sondern alleine ökonomische und politische Zufriedenheit (diese ist natürlich gefährdet für eine Gesellschaft, die vom Reichtum herkommt und Abstriche machen muss (daher haben auch relativ reiche Gesellschaften zuweilen ein erstaunlich grosses Verunsicherungspotenzial [erstens eben wegen dem Rückschritt, zweitens deswegen, dass v.a. auch die Oberschicht nicht bereit ist, diesen auszugleichen (sondern sie will - wie alle Anderen - nach Möglichkeit ihren Status wahren und riskiert damit den Zusammenbruch der Mitte)]).


Zahlen. Bruttoinlandprodukt BIP: 1(a). USA (1b. EU), 2. China, 3. Japan, 4. Deutschland, 5. Grossbritannien, 6.Frankreich, 7. Indien, 8. Italien, 9. Brasilien, 10. Kanada (ferner: 19. Schweiz, 28. Östereich). - BIP kaufkraftbereinigt: 1. China, 2. USA, 3. Indien, 4. Japan, 5. Deutschland, 6. Russland, 7. Brasilien, 8. Indonesien, 9. Grossbritannien, 10. Frankreich (ferner: 39. Schweiz, 46. Österreich). - BIP pro Kopf: 1. Katar, 2. Luxemburg, 3. Macao, 4. Singapur, 5. Brunei, 5. Norwegen, 7. Irland, 8. Vereinigte Arabische Emirate, 9. Schweiz, 10. San Marino (ferner: 11. USA, 18. Deutschland, 19. Österreich, 24. Grossbritannien, 27. Japan, 78. China). - Auslandverschuldung: 1. USA, 2. Grossbritannien, 3. Frankreich, 4. Deutschland, 5. Niederlande, 6. Luxemburg, 7. Japan, 8. Italien, 9. Irland, 10. Spanien (ferner: 12. Schweiz, 19. Österreich). - Auslandverschuldung in Prozent vom BIP: 1. Luxemburg, 2. Palau, 3. Malta, 4. Irland, 5. Zypern, 6. Niederlande, 7. Singapur, 8. Grossbritannien, 9. Schweiz, 10. Belgien (21. Österreich, 24. Deutschland). - Auslandverschuldung pro Kopf: 1. Luxemburg, 2. Palau, 3. Irland, 4. Monaco, 5. Niederlande, 6. Singapur, 7. Malta, 8. Schweiz, 9. Norwegen, 10. Grossbritannien (19. Österreich, 21. Deutschland). - Zahlen aus dem Jahr 2016 (ohne Gewähr). Einsam an der Spitze liegen soll die Schweiz bei der Verschuldung der Privathaushalte (mitverantwortlich dafür könnten auch zerbrechende Familien- und Sozialstrukturen sein, ebenso eine zunehmende religiöse Hilflosigkeit).


Der Faschismus der Netten und der Lieben - und leider auch eines Teils der Linken!! - in der Schweiz wird täglich schlimmer und extremer. Ich warne die Schweiz: es ist genug mit Finanz- und Bankenskandalen, Parlamentsattentätern und Fichenaffären! Und v.a. mit ignoranten und arroganten Schweizern, die nicht wissen, was sie tun. Stop it now! Ich klage sie an: des Betrugs, der Brandstiftung und des Mordes. Ich werde das auch vor einem Schweizer Gericht tun, wenn es notwendig sein sollte - ich habe das schon einmal gesagt, und ich sage es noch einmal. Es hat sich in den gerichtlichen Dingen kein Tüpfelchen geändert. Das sage ich aber nur, um zu sehen, wie gross ihre Dummheit wirklich ist. Sie ist enorm gross... Alle gutgemeinten Belehrungen scheinen nichts zu nützen... Mighty Diamonds - Right Time.





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